Niessl zu Commerzialbank: "Ein Stich ins Herz". Alt-Landeshauptmann Hans Niessl räumt mit Gerüchten über SVM-Karten und Geschenke auf und geht mit der ÖVP hart ins Gericht: „Ich hatte nie Geschäftsbeziehungen mit der Commerzialbank.“ Und: „Alle Karten wurden bezahlt.“ Die persönliche Enttäuschung über die Bank-Affäre erlebte er „wie einen Stich ins Herz“.

Von Wolfgang Millendorfer. Erstellt am 30. November 2020 (12:06)
Landeshauptmann a.D. Hans Niessl bei seiner Pressekonferenz im Kulturzentrum Eisenstadt.
Wolfgang Millendorfer

21 Monate habe er „durchgehalten und keine Kommentare zur Tagespolitik abgegeben“, sagte Landeshauptmann a.D. Hans Niessl zum Start seiner Pressekonferenz in Eisenstadt.

ÖVP-Duo „in Fernlehre bei Trump gegangen“

Dass er sich nun erstmals mit einem Statement zur Causa Commerzialbank zu Wort meldet, liegt an den jüngsten Vorwürfen der ÖVP: Wie berichtet, wurde in Ermittlungsakten, die auch der BVZ vorliegen, festgehalten, dass in einer Handkassa im Büro von Ex-Bankchef Martin Pucher eine auf Niessls Namen ausgestellte VIP-Karte für den SV Mattersburg für die Saison 2019/20 aufgefunden wurde.

ÖVP-Klubobmann Markus Ulram und VP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas forderten Konsequenzen und meinten, der Alt-Landeschef sei „Dauergast im teuren VIP-Club“ gewesen. 

In seiner Pressekonferenz kritisierte Niessl die beiden ÖVP-Politiker als „zwei Abgeordnete, die offensichtlich in die Fernlehre bei Donald Trump gegangen“ seien: „Ich fühle mich angepatzt. Der Kriminalfall einer privaten Genossenschaftsbank soll scheinbar in die burgenländische Politik getragen werden, Menschen werden kriminalisiert.“

Zunächst stellte Niessl richtig, dass er „nie Geschäftsbeziehungen zur Commerzialbank“ gehabt habe und daher auch kein Geld abheben habe können, wie es bereits gerüchteweise geheißen hatte. Von der Bank-Affäre habe er aus den Medien erfahren: „Das war für mich wie ein Stich ins Herz. Mir tun vor allem alle Menschen leid, die hier Geld verloren haben.“ 

Er sei in seiner Zeit als Landeshauptmann vier- oder fünfmal zu Gast im SVM-VIP-Club gewesen: „In der Landesregierung liegen Rechnungen auf, dass die Besuche bezahlt wurden.“ Folglich habe er auch keine VIP-Saisonkarten geschenkt bekommen, betont Niessl, selbst wenn er besagte Karte als nicht mehr im Amt befindlicher Politiker sogar annehmen hätte dürfen, was aber nicht geschehen sei. Nicht nur als jetziger Präsident von Sport Austria sei es aus seiner Sicht zudem üblich, dass auch hohe politische Vertreter bei Sport-Ereignissen dabei sind. 

„Entschuldigung ist das Mindeste“  

Jetzt fordert Niessl von der ÖVP eine Entschuldigung. Allenfalls seien auch rechtliche Schritte möglich: „Das ist ja Rufmord, der auch meine private Beraterfirma betrifft.“ Für die Frage nach etwaigen Geschenken seitens der Commerzialbank hat der Alt-Landeshauptmann vorgesorgt – mit der Auflistung aller Spenden, die zu seinen Geburtstagsfeierlichkeiten an Einrichtungen wie das Rote Kreuz oder das SOS-Kinderdorf gegangen seien. 

Angesprochen auf die jahrelangen Malversationen der Bank, meinte Niessl, in seiner Regierungszeit habe es „nie Hinweise auf Probleme in der Bank gegeben“: „Ich war für den Finanzbereich nicht zuständig, aber kann mich dennoch nicht erinnern, dass es dazu in der Regierung Meldungen gegeben hätte.“ Er habe auch kein Problem damit, im Untersuchungsausschuss auszusagen, so Niessl. Bislang wurde er dazu nicht geladen. Diese Woche stehen unter anderem der frühere Landesvize und Wirtschaftsreferent Franz Steindl (ÖVP) und Ex-Finanzlandesrat Helmut Bieler dem Ausschuss Rede und Antwort.