Ex-Bankchef Pucher laut Gutachten vernehmungsfähig. Der ehemalige Chef der Commerzialbank Martin Pucher ist laut einem Gutachten in der Lage, einer Ladung vor dem Commerzialbank-Untersuchungsausschuss Folge zu leisten. Das teilte die Ausschussvorsitzende, Burgenlands Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ), nach Abschluss der Sitzung am Donnerstagabend in einer Aussendung mit.

Von APA / BVZ.at. Update am 22. Januar 2021 (11:01)
Martin Pucher
BVZ

Pucher soll den Abgeordneten am 3. Februar zu den Vorgängen in der Bank Rede und Antwort stehen. Für die Befragung sind gewisse Vorkehrungen zu treffen, deren Umsetzung die Vorsitzende bereits veranlasst habe, hieß es weiters.

"Damit ist auch die Ladung von Herrn Pucher möglich, er wird am 3. Februar befragt werden. Der Fahrplan für die restlichen Sitzungen ist damit festgelegt", erklärte Dunst.

Die nächste Ladungsliste mit Auskunftspersonen bis 25. Februar wurde beschlossen. Insgesamt sind 27 Personen geladen. Unter ihnen sind unter anderem ehemalige Politiker, Bürgermeister, ein ehemaliger Mitarbeiter der OeNB und Aufsichtsräte der Commerzialbank. Der Sachverständige Herbert Motter werde ebenfalls eine neuerliche gutachterliche Stellungnahme abgeben.

Pucher will für 45 Minuten kommen

Der ehemalige Chef der Commerzialbank Martin Pucher wird dem Untersuchungsausschuss - zunächst - für 45 Minuten zur Verfügung stehen. Eine Befragung Puchers als Auskunftsperson sei möglich, vorausgesetzt, die aus medizinischer Sicht notwendigen Maßnahmen werden eingehalten, heißt es in dem der APA vorliegenden Gutachten. Pucher hatte in der Vergangenheit zwei Schlaganfälle erlitten und war einer Ladung in den U-Ausschuss aus gesundheitlichen Gründen bisher nicht nachgekommen.

Die für die Befragung notwendigen Maßnahmen führte der Gutachter, der Grazer Arzt Manfred Walzl, in seiner Stellungnahme aus: Die maximale Befragungszeit Puchers soll "nicht wesentlich länger als 45 Minuten" dauern, da sonst keine ausreichende Konzentrationsfähigkeit mehr gegeben sein werde. Die an ihn gerichteten Fragen sollen im Vorhinein bekannt gegeben werden und während der Befragung müsse ein Arzt anwesend sein. Falls mehrere Befragungen vorgesehen sind, sollten vier bis fünf Tage dazwischen liegen.

Anfang November des Vorjahres hatte Puchers Rechtsvertreter dem U-Ausschuss mitgeteilt, dass seinem Mandanten aufgrund seiner Vorerkrankung und seines klinisch-neurologischen Status aus neurologischer Sicht dringend von einer Teilnahme am Untersuchungsausschuss abgeraten werde. Gegenüber dem vom Burgenländischen Landtag beauftragten Gutachter Walzl erklärte Pucher nun, dass er unter den Folgen des Schlaganfalls leidet und sich nur schwer konzentrieren kann.

Der frühere Bankdirektor gibt aber auch an, zu seiner Verantwortung zu stehen und im U-Ausschuss aussagen zu wollen. Dies könne aber nur zeitlich eingeschränkt stattfinden.

Pucher ist "reuig und bereit Auskunft" zu geben

Im Gutachten wird daher festgehalten, dass Pucher zu den vorgeworfenen Handlungen stehe. Er sei "reuig und bereit, alle gewünschten Auskünfte" zu geben - auch gegenüber dem Untersuchungsausschuss. Aus gutachterlicher Sicht sei daher eine Befragung als Auskunftsperson möglich, vorausgesetzt dass die aus medizinischer Sicht notwendigen Maßnahmen getroffen und eingehalten werden.

Die Ausschussvorsitzende, Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ), hatte den Abgeordneten am Donnerstagabend das Ergebnis aus Puchers Gutachten mitgeteilt. In weiterer Folge wurde dann auch seine Ladung für den 3. Februar beschlossen.